Maßstäbe in der Pflege – Die Pflegestärkungsgesetze

Dienstag, 11.07.2017, 18:00 Uhr, in der Bibliothek des DAI – Deutsch-Amerikanisches Institut Heidelberg, Sofienstraße 12, 69115 Heidelberg

Lothar Binding im Gespräch mit Heike Baehrens, MdB  – Arbeitsgruppe Gesundheit, in enger Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat*innen im Gesundheitswesen

Auf welche Leistungen habe ich Anspruch und wer bezahlt das überhaupt? Diese Fragen stellen sich viele Familien, wenn im Haushalt Pflege gebraucht wird.

Seit 1. Januar 2017 gilt ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff. Bisher wurde der Pflegebedarf nach Minuten gemessen und einer von drei Pflegestufen zugeordnet. Jetzt wird der Grad der Selbstständigkeit ermittelt. Die vorhandenen Fähigkeiten des Menschen werden in fünf Pflegegraden abgebildet. Körperlich und psychisch beein-trächtigte Pflegebedürftige sollen in Zukunft die erforderlichen Leistungen erhalten, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können.  (mehr …)

Bezahlbare Wohnungen schaffen! Wohnungs- und Städtebaupolitik der SPD-Bundestagsfraktion

Montag, 10.7.2017 von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Bürgersaal im Alten Rathaus, Marktplatz 1, 69469 Weinheim

Wohnungen müssen bezahlbar sein – das ist wichtig für alle Menschen. Gleichzeitig ist es aber so, dass die Menschen in Zukunft so leben werden, wie heute gebaut wird. Das betrifft neben der Bezahlbarkeit auch die Nachhaltigkeit, die Barrierefreiheit und nicht zuletzt die Sicherheit.

Wir unterstützen den Neubau sowie den altersgerechten und energiesparenden Umbau von Wohnungen. Die Bundesmittel, die die Länder für die soziale Wohnraumförderung erhalten, haben wir 2016 auf mehr als 1 Milliarde Euro verdoppelt. Ab 2017 verdreifachen wir sie auf 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Für energetisches Bauen und Sanieren haben wir 2 Milliarden Euro bereitgestellt. Den altersgerechten Umbau und Maßnahmen zum Einbruchschutz fördern wir mit Zuschüssen.

Wir haben die Städtebauförderung von 455 Millionen auf 700 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Wichtig ist das Programm »Soziale Stadt«: Damit Städte die Integration meistern, stellen wir 150 Millionen Euro pro Jahr bereit. Ab 2017 wollen wir mit zusätzlichen 300 Millionen Euro jährlich den sozialen Zusammenhalt in den Städten stärken. Länder und Kommunen erhalten mehr Mittel für Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen und für Wohnraum für Studierende und Auszubildende.

Wir möchten Sie gerne über die Wohnungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion informieren.

Lothar Binding, MdB & Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

PROGRAMM

 

20.00 Uhr Begrüßung
Lothar Binding, MdB
Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

20.15 Uhr „Wohnungs- und Städtebaupolitik der SPD-Bundestagsfraktion“
Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Lothar Binding, MdB
Finanzpolitischer Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion

Diskussion

22.00 Uhr Schlusswort
Lothar Binding, MdB

15 Jahre halle02 in Heidelberg – Lothar Binding macht Betriebsbesuch

Caroline Schaffner, Lothar Binding, Hannes Seibold und Marlen Pankonin

Im April knallten die Korken in der Halle 02, denn das etablierte Veranstaltungshaus feierte das 15-jährige Bestehen. Jetzt besuchten der SPD-Bundestagsabgeordnete und die Heidelberger SPD-Kreisvorsitzende Marlen Pankonin die Betriebsstätte. „Von der ersten Party bis zum heutigen Stand ist viel passiert und dieser Entwicklung haben wir mit unserer Geburtstagsfeier Rechnung getragen“, so einer der Mitbegründer der Halle, Hannes Seibold. (mehr …)

Lothar Binding besuchte die Bedarfsorientierte Erstaufnahmeeinrichtung im PHV-Heidelberg

Alexander Büttner, Dr. Torsten Eckstein, Manfred Beuchert, Doreen Kuss, Lothar Binding

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding wollte sich ein Bild an Ort und Stelle machen. Mitte April besuchte er die BEA im PHV-Heidelberg und traf sich mit den zuständigen Amts- und Referatsleitern. Für das BAMF erklärte Alexander Büttner den Prozess der Anhörung und der Antragstellung auf Asyl in Deutschland. Für Baden-Württemberg informierte Manfred Beuchert über den Registrierungsprozess und Dr. Torsten Eckstein vom Gesundheitsamt Rhein-Neckar zeigte dem Abgeordneten die umfassende Gesundheitsuntersuchung. (mehr …)

Bahnhof Schwetzingen wird S-Bahn gerecht ausgebaut

Für die 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar gab die Deutsche Bahn den Startschuss für die Umbaumaßnahme und Modernisierung der Infrastruktur am Bahnhof in Schwetzingen.

Im Rahmen eines gemeinsamen Spatenstichs mit Vertretern aus Bund, Land und Kommunen starteten die Bauarbeiten für den S-Bahn gerechten Ausbau. Die Baumaßnahme am Bahnhof in Schwetzingen ist eine von insgesamt acht Verkehrsstationen, die auf der Strecke von Mannheim bis Karlsruhe umgebaut werden. Am frühen Fastnachtsdienstag durfte auch Lothar Binding an die Schaufel. Als Gast war auch die SPD-Bundestagskandidatin für den Spargelwahlkreis Bruchsal-Schwetzingen, Neza Yildirim eingeladen. (mehr …)