„Digitale Agenda“ – Eine öffentliche Veranstaltung von Lothar Binding mit Saskia Esken, MdB aus Calw

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hatte zum Thema „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ eingeladen, und es kamen etliche interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Heidelberger DAI.

Kollegin und Referentin des Abends Saskia Esken aus Calw ist staatliche geprüfte Informatikerin und seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Dort arbeitet sie unter anderem im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Ausschuss „Digitale Agenda“ mit. Dieser letzte Ausschuss wurde im Frühjahr 2014 gegründet und beschäftigt sich als erster Ausschuss überhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik mit netzpolitischen Themen.

Zu Beginn ihrer Ausführungen wies Saskia Esken darauf hin, dass die sogenannte 1. Industrielle Revolution seinerzeit die Arbeitswelt komplett gewandelt hat, während heutzutage die Digitalisierung einen Wandel der gesamten Gesellschaft mit sich brächte. „Ein riesiger Wandel hat sich beispielsweise in der Face to Face Kommunikation vollzogen“, so Esken. So seien heute rund 95% der Jugendlichen ständig „online“, aber auch die älteren Generationen würde immer mehr nachziehen.

In den letzten 10 Jahren seien Konzerne wie beispielsweise Google, Facebook oder auch Amazon immer größer geworden. „Alle diese Firmen haben eines gemeinsam, sie sammeln Daten über ihre Nutzer“, unterstrich Esken. Hierdurch sei die informationelle Selbstbestimmung gefährdet, sofern es nicht tragfähige Schutzmechanismen gäbe. Eine Regulierung insbesondere der Datennutzung sei dringend notwendig. „Als erste Konsequenz ist hier die Europäische Datenschutzgrundverordnung zu nennen, die Anfang 2016 in Kraft getreten ist“, so die Informatikerin.

Die wachsende Cyberkriminalität, so Esken, führt zu einer immer mehr zunehmenden Verunsicherung in der Gesellschaft. Auch Bereiche wie zum Beispiel die Gesundheit und die Gesundheitspolitik seien von der Digitalisierung betroffen. Sie sprach dabei unter anderem über die digitale Patientenakte und deren Speicherung auf der Patienten-Chipkarte. „Hier muss natürlich jeglichem Missbrauch vorgebeugt werden und es muss beispielsweise sichergestellt werden, dass nicht der Arbeitgeber auf Gesundheitsdaten seiner Mitarbeiter zugreifen kann“, so Esken.

Ganz besonders am Herzen aber liegt Saskia Esken die „Digitale Bildung“. Hier sieht sie gute Chancen, dass Bildungschancen besser genutzt werden könne. „Bildung kann und muss einen Beitrag leisten, damit Digitalisierung gelingt“. All dies bedinge vor allem eine gute Ausstattung der Bildungseinrichtungen mit einer zeitgemäßen IT-Infrastruktur.

In der sich anschließenden regen Diskussion wurde unter anderem angesprochen, dass die Digitalisierung der Gesellschaft einerseits viele Chancen bietet, andererseits aber auch Risiken birgt. Saskia Esken bezeichnete die Risiken eher als Herausforderungen, die es zu meistern gilt, und sie bestätigte auch die Aufgabe der Politik, entsprechende „Leitplanken“ zu definieren, die zum Beispiel dafür sorgen, dass sich alle – auch die großen Firmen – an die Regelungen zum Datenschutz halten. Zum Abschluss betonte sie, dass sich die Bürgerinnen und Bürger nicht nur als Konsumenten fühlen sollten, sondern auch die Fähigkeiten erlernen müssten, mit der Digitalisierung zu arbeiten.

Einladung – „Digitale Agenda“

Digitalisierung und Vernetzung verändern unsere Gesellschaft. Die politische Gestaltung dieser technischen Innovationen ist ein Schwerpunkt politischen Handelns. Die SPD begreift Netz- und Digitalisierungspolitik als Gesellschaftspolitik. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hat seine Kollegin Saskia Esken, die als stellvertretende Sprecherin in der AG Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion arbeitet nach Heidelberg eingeladen. Folgende Themen sollen besprochen werden: Die Stärkung der Medienkompetenz, die Stärkung der digitalen Wirtschaft und die Verankerung des Zukunftsprojektes Industrie 4.0, die Absicherung guter digitaler Arbeit und die Medienvielfalt in einer global vernetzten Kommunikationsinfrastruktur.

Lothar Binding lädt Sie herzlich ein, mit über die „digitale Gesellschaft“ zu diskutieren!

Freitag, 16. Juni 2017, um 19.30 Uhr

Bibliothek des DAI – Deutsch-Amerikanisches Institut Heidelberg

Sofienstrasse 12, 69115 Heidelberg

SPD-Senioren feiern Gründung ihrer Arbeitsgemeinschaft 60plus in Schwetzingen

Alter mit Zukunft

„Bei uns hat Alter Zukunft.“ Dieses Motto gilt ab sofort, laut den beiden frisch gewählten Sprechern Dr. Walter Manske und Horst Ueltzhöffer bei der SPD-Arbeitsgemeinschaft „60 plus“ in Schwetzingen. Am Dienstag feierten die Mitglieder die Gründung der Arbeitsgemeinschaft im SPD-Bürgerzentrum.

Das Motto stehe ab jetzt im Fokus der neuen Aktivitäten, sagte Manske und begrüßte die anwesenden Mitglieder der ersten Stunde, sowie den Ehrengast MdB, Lothar Binding, der auch Landesvorsitzender der SPD-AG 60plus in Baden-Württemberg ist. Bei der damaligen Gründung sei es darum gegangen, die Älteren als Wähler, Mitglieder und Partner zu gewinnen und zu organisieren, machte Binding deutlich. „Solidarität, Teilhabe und Generationsgerechtigkeit sind die Ziele, die es zu erreichen gilt“, so der Bundestagsabgeordnete aus Heidelberg. Bei dieser SPD-Arbeitsgemeinschaft ginge es nicht um „Krankheit, Pflege und Siechtum“ sondern um Genossen, die noch lange gebraucht würden, denn ein Drittel der Sozialdemokraten sei älter als 60 Jahre.

Bevor ein Vorstand gewählt wurde, erläuterte Dr. Manske noch einmal die Ziele der AG. Neben geselligen Treffen sollen gemeinsam Veranstaltungen, Ausstellungen und besondere Einrichtungen besucht werden. Als Beispiel nannte er die Friedrich-Ebert Gedenkstätte in Heidelberg. Der Wunsch, regionale politische Ziele zu diskutieren stand bei den Anwesenden ganz vorne. Die AG will sich monatlich, regelmäßig treffen.

Lothar Binding übernahm dann die Wahlen. Als gleichberechtigte Sprecher wurden einstimmig Dr. Walter Manske und Horst Ueltzhöffer gewählt. Ebenso die Beisitzer Marion Kirzenberger, Herbert Brenner, Wolfgang Netzer und Norbert Theobald

Jugend im Parlament – Lothar Binding sucht Teilnehmer*in für Planspiel im Deutschen Bundestag

Bundestag zum Mitmachen – jetzt bewerben!

Einmal Abgeordneter sein: Ende Mai schlüpfen über 300 Jugend­liche aus dem gesamten Bundesgebiet in die Rolle von Bundes­tagsabgeordneten. Beim großen Planspiel „Jugend und Parla­ment“ können sich politisch interessierte Jugendliche als Redner und Politstrategen im Deutschen Bundestag ausprob­ieren. Die Teilnehmer*innen übernehmen für vier Tage die Rollen von fiktiven Abgeordneten und simulieren Gesetzes­initiativen unter realen Bedingungen. Jugendliche lernen so auf spielerische Weise unsere parlamentarische Demokratie besser kennen.

Jugendliche aus Heidelberg, Weinheim und der Umgebung, die zwischen 17 und 20 Jahre alt sind, können sich bis zum 22. März 2017 per E-Mail unter: lothar.binding@bundestag.de um einen Platz bei Jugend im Parlament 2017 bewerben.

Die Anreise nach Berlin erfolgt am Samstag, den 27. Mai 2017. An den folgenden Tagen übernehmen die Teilnehmer*innen ihre Rollen als fiktiver Abgeordneter. Außerdem besteht natürlich die Möglichkeit, dem SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding bei seiner Arbeit in Berlin über die Schulter zu schauen. Die Abreise erfolgt am Dienstag, den 30. Mai 2017.

Die Kosten für die Hotelübernachtung und den Zugtransfer werden vom Besucherdienst des Deutschen Bundetages übernommen.

Mehr Informationen zu „Jugend im Parlament“ können Sie hier finden: www.mitmischen.de

 

Jetzt bewerben!

Mit Rückenwind in den Wahlkampf – Topplatzierung für Lothar Binding

Lothar mit seinem Team aus Berlin und dem Wahlkreis – #HoheEnergie

Parteitag der SPD Baden-Württemberg in Schwäbisch Gmünd: Lothar Binding mit hervorragendem Ergebnis auf Platz 4 der Landesliste zur Bundestagswahl gewählt.

Am vergangenen Samstag wurde die Landesliste der SPD Baden-Württemberg zur Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Die Euphorie war unter den über 300 anwesenden Delegierten und zahlreichen Gästen deutlich spürbar. Die Reden der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und des Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz, ließen keinen Zweifel: Die SPD kämpft um den Einzug ins Kanzleramt.

Der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding erreichte bei der Aufstellung der Landesliste sein bestes Ergebnis. Eine gute Wahl für die Partei und der Lohn für seine überaus engagierte Arbeit in der SPD Bundestagsfraktion als finanzpolitischer Sprecher: „Mit solchen Politikern, die über hohe Sachkompetenz und ein sozialdemokratisches Herz verfügen, sind wir für die Bundestagswahl gut aufgestellt“, freute sich die Heidelberger Kreisvorsitzende Marlen Pankonin. Binding wurde unter den ersten 20 Kandidierenden „Stimmenkönig“ mit 94,6 Prozent und startet damit mit kräftigem Rückenwind in den Wahlkampf.

„Bammel“ hätte sie vor diesem Tag gehabt, begann die Landesvorsitzende Leni Breymaier ihre Rede zur Eröffnung des Parteitags. Denn nach 12,7 Prozent zu Jahresbeginn hätte sich die Südwest-SPD statt mit derzeit 20 ab Herbst 2017 vielleicht nur noch mit 14 Abgeordneten im Bundestag zufrieden geben müssen. Aber durch die Kandidatur von Martin Schulz steigen die Werte der Partei kontinuierlich und lösen entsprechend neue Hoffnung aus. Dank des „Schulz-Effekt“ rechnet der Landesvorstand nun mit bis zu vier Direktmandaten und insgesamt 25 SPD-Abgeordneten für Baden-Württemberg. „Am 24. September muss Schluss sein mit der Ära Merkel“, beschwörte Breymaier die Kongresshalle, und plädierte für einen Politikwechsel in Deutschland. Breymaier führt als Spitzenkandidatin die SPD in Baden-Württemberg an, sie erhielt 94 Prozent Zustimmung. Danach folgte der Höhepunkt des Tages: Kanzlerkandidat Martin Schulz ließ es sich nicht nehmen, an diesem sonnigen Samstagmorgen ins Schwabenländle zu fahren. In seiner Rede ging Schulz auf die Frage der sozialen Gerechtigkeit ein: „Wer Kanzler werden will, der muss ein Gefühl für die Alltagsprobleme der Menschen haben“, so Schulz. Der enorme Reichtum des Landes müsse sich auch in einem Mehr an Lohn für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer widerspiegeln, betonte er. Der Kanzlerkandidat traf damit Herz und Seele der Genossinnen und Genossen. Auch die Delegierten aus Heidelberg feierten Martin Schulz mit stehenden Ovationen. „Ich habe so eine Stimmung noch nie erlebt. Man spürt die Aufbruchsstimmung und das trägt den gesamten Parteitag“, resümierte Marlen Pankonin.