Bezahlbarer Wohnraum – Bausteine einer nachhaltigen Stadtentwicklung

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding traf sich eine große Gesprächsrunde im Sitzungssaal des Alten Rathauses in Weinheim, um mit Rita Schwarzelühr-Sutter, Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit über die Wohnungsbaupolitik zu diskutieren.

„Rita Schwarzelühr-Sutter kann uns mit viel Detailwissen die Umsetzungen der Bundesregierung im Bereich bezahlbaren Wohnraum erläutern“ so Lothar Binding bei seiner Begrüßung. Es bewege sich was im Bund in Sachen Wohnungsbau, so der Finanzexperte.

Die Staatssekretärin wies daraufhin, dass das „Thema in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist“, vor allem wenn den Anteil der Wohnkosten an den Haushaltsnettoeinkommen rund 40 % entspricht. Andere Quellen würden sogar von 60 % sprechen, begann sie ihren Vortrag. Der Bedarf an Wohnungen, so Schwarzelühr-Sutter, läge bei rund 350.000 Wohnungen pro Jahr bundesweit. „Die SPD hat die Förderungen deshalb von 2016 jährlich, um 500 Mio. Euro zusätzlich erhöht, was einer Verdoppelung entspricht“, führte sie aus. (mehr …)

Spitzenforschung – zwischen Befristung & Drittmittelbeschaffung

Simone Raatz und Lothar Binding

Mittwoch, 12. Juli, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Neuenheim, Lutherstraße 18, 69120 Heidelberg

Am 12. Juli laden wir Sie herzlich ein, mit uns über die Zukunft des öffentlich finanzierten Wissenschaftsbetriebes zu sprechen. Ist die “freie” Forschung überholt? Warum sollte der Staat Grundlagenforschung überhaupt unterstützen? Kann der Markt nicht besser entscheiden, welche Initiativen lohnenswert sind?

Lothar Binding hat seine sächsische Fraktionskollegin Dr. Simone Raatz und den Heidelberger Astrophysiker Prof. Dr. Matthias Bartelmann als Experten zum Thema eingeladen. Simone Raatz ist stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung im Bundestag und war an der Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes beteiligt, welche 2018 in Kraft tritt. Trotz der überfälligen Änderungen bleiben wohl Befristung und Unsicherheit im öffentlichen Wissenschaftsbetrieb die Norm. Selbst hochqualifizierte Wissenschaftler finden oft keine permanente Stelle. Umstände wie diese schrecken viele ab, eine Karriere in der Forschung zu verfolgen und vertreiben auch die sprichwörtlich “Besten” aus dem Forschungsbetrieb. (mehr …)

Maßstäbe in der Pflege – Die Pflegestärkungsgesetze

Dienstag, 11.07.2017, 18:00 Uhr, in der Bibliothek des DAI – Deutsch-Amerikanisches Institut Heidelberg, Sofienstraße 12, 69115 Heidelberg

Lothar Binding im Gespräch mit Heike Baehrens, MdB  – Arbeitsgruppe Gesundheit, in enger Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat*innen im Gesundheitswesen

Auf welche Leistungen habe ich Anspruch und wer bezahlt das überhaupt? Diese Fragen stellen sich viele Familien, wenn im Haushalt Pflege gebraucht wird.

Seit 1. Januar 2017 gilt ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff. Bisher wurde der Pflegebedarf nach Minuten gemessen und einer von drei Pflegestufen zugeordnet. Jetzt wird der Grad der Selbstständigkeit ermittelt. Die vorhandenen Fähigkeiten des Menschen werden in fünf Pflegegraden abgebildet. Körperlich und psychisch beein-trächtigte Pflegebedürftige sollen in Zukunft die erforderlichen Leistungen erhalten, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können.  (mehr …)

Bezahlbare Wohnungen schaffen! Wohnungs- und Städtebaupolitik der SPD-Bundestagsfraktion

Montag, 10.7.2017 von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Bürgersaal im Alten Rathaus, Marktplatz 1, 69469 Weinheim

Wohnungen müssen bezahlbar sein – das ist wichtig für alle Menschen. Gleichzeitig ist es aber so, dass die Menschen in Zukunft so leben werden, wie heute gebaut wird. Das betrifft neben der Bezahlbarkeit auch die Nachhaltigkeit, die Barrierefreiheit und nicht zuletzt die Sicherheit.

Wir unterstützen den Neubau sowie den altersgerechten und energiesparenden Umbau von Wohnungen. Die Bundesmittel, die die Länder für die soziale Wohnraumförderung erhalten, haben wir 2016 auf mehr als 1 Milliarde Euro verdoppelt. Ab 2017 verdreifachen wir sie auf 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Für energetisches Bauen und Sanieren haben wir 2 Milliarden Euro bereitgestellt. Den altersgerechten Umbau und Maßnahmen zum Einbruchschutz fördern wir mit Zuschüssen.

Wir haben die Städtebauförderung von 455 Millionen auf 700 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Wichtig ist das Programm »Soziale Stadt«: Damit Städte die Integration meistern, stellen wir 150 Millionen Euro pro Jahr bereit. Ab 2017 wollen wir mit zusätzlichen 300 Millionen Euro jährlich den sozialen Zusammenhalt in den Städten stärken. Länder und Kommunen erhalten mehr Mittel für Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen und für Wohnraum für Studierende und Auszubildende.

Wir möchten Sie gerne über die Wohnungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion informieren.

Lothar Binding, MdB & Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

PROGRAMM

 

20.00 Uhr Begrüßung
Lothar Binding, MdB
Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

20.15 Uhr „Wohnungs- und Städtebaupolitik der SPD-Bundestagsfraktion“
Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Lothar Binding, MdB
Finanzpolitischer Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion

Diskussion

22.00 Uhr Schlusswort
Lothar Binding, MdB

„Digitale Agenda“ – Eine öffentliche Veranstaltung von Lothar Binding mit Saskia Esken, MdB aus Calw

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hatte zum Thema „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ eingeladen, und es kamen etliche interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Heidelberger DAI.

Kollegin und Referentin des Abends Saskia Esken aus Calw ist staatliche geprüfte Informatikerin und seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Dort arbeitet sie unter anderem im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Ausschuss „Digitale Agenda“ mit. Dieser letzte Ausschuss wurde im Frühjahr 2014 gegründet und beschäftigt sich als erster Ausschuss überhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik mit netzpolitischen Themen. (mehr …)