Nein zum Syrieneinsatz

Ziel des Terrors ist es, Angst zu schüren, um so die Überlegenen zu unüberlegten Reaktionen zu verleiten.

Meine persönliche Erklärung zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS.

Die Erklärung als PDF: hier

Wir wollen die deutsch-griechischen Beziehungen weiter ausbauen!

Diskussion der SPD-Hockenheim über die Griechenlandkrise

Diskussion der SPD-Hockenheim über die Griechenlandkrise

„In den letzten Wochen und Monaten wurden die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Griechenland einer schweren Belastungsprobe unterworfen“ begann der Finanzexperte Lothar Binding sein Statement. Dennoch ruhe die deutsch-griechische Freundschaft auf einem starken Fundament, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Rebmann bei seiner Begrüßung im Hockenheimer Stadthallen Restaurant. Rebmann und Binding kamen auf Einladung von Daniel Born, dem SPD-Landtagskandidaten im Spargelwahlkreis in die Motorsportmetropole. (mehr …)

Innenminister de Maizière besucht das PHV Heidelberg

Demiziere1015In der zentralen Registrierungsstelle in Heidelberg sollen bis zu Dreiviertel aller in Baden-Württemberg ankommenden Flüchtlinge ihre Asylanträge stellen. „Die Stadt Heidelberg und das Integrationsministerium mit Bilkay Öney leisten dabei gute Arbeit mit sehr viel wichtigem ehrenamtlichem Engagement. Auch den vielen hauptamtlich Beschäftigten kann nicht genug gedankt werden“, so Lothar Binding.

Das neue Registrierungszentrum im PHV soll als Einrichtungen Leuchtturmcharakter bekommen. Hiervon konnte sich Innenminister de Maizière vor Ort überzeugen. Seit Ende September werden hier neu angekommene Asylsuchende registriert und anschließend im Land verteilt. Zuerst werden die Daten der Asylsuchenden aufgenommen, biometrische Bilder gemacht und Fingerabdrücke gespeichert. Die darauf folgende Gesundheitsprüfung schließt das Aufnahmeverfahren ab.

Lothar Binding fordert eine sinnvolle Beschleunigung der Verfahren: „Die Verfahrenszeit müssen wir kürzen, damit die Menschen endlich wissen, woran sie sind, aber trotzdem dürfen wir den Einzelfall nicht außer Acht lassen“, so Binding. Eine wichtige Voraussetzung dafür sei, dass mehr Personal eingesetzt würde, mahnte er an.

„Griechenland braucht humanitäre Hilfen!“

Diskussion der SPD-Schwetzingen über die Zukunft Griechenlands

Das Zustandekommen der Krise erklärte Lothar Binding anschaulich und ganz klassisch am Flipchart. Nachvollziehbar erklärte er Merkmale und Tücken der Finanzindustrie. Binding beschrieb anschließend das komplizierte Geflecht der Transaktionen im Kreislauf von realer und fiktiver Geldwirtschaft, das einem Laien eigentlich nur schwer zu vermitteln ist.

Aber die erste Frage am Abend hieß: Wie sieht Griechenlands Zukunft aus? „Keine blühenden Landschaften”, antwortete Binding. Er verdeutlichte eindrucksvoll den Zusammenhang zwischen falschem Krisenmanagement und einer Verschlechterung der Lage für ein Land mit hoher Schuldenlast. Staatsanleihen mit zu niedrigen Zinsen, Rettungsschirme für Europa, hier würde einfach nur mehr Geld in das System zu gepumpt. „Das passiert derzeit und ist ungesund”, so der Finanzexperte. Vielmehr müssten in Griechenland eine Steuerbehörde aufgebaut und Investitionsprogramme aufgelegt werden. (mehr …)