Deutsch-Brasilianische Parlamentariergruppe in Brasilien

IndiosEine Delegation der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe reiste am 1. April 2016 nach Brasilien, um sich mit Kolleginnen und Kollegen beider Kammern des dortigen Parlaments auszutauschen, insbesondere mit Mitgliedern der Brasilianisch-Deutschen Freundschaftsgruppe, des Auswärtigen Ausschusses und der Ausschüsse für Umwelt und Landwirtschaft. Daneben sind die Abgeordneten mit Regierungsmitgliedern, wie dem Minister für ländliche Entwicklung, Patrus Ananias de Sousa, und Justizminister Eugenio de Aragão zusammengetroffen. Bei den Begegnungen mit Politikern, mit Indios, Kleinbauern und Vertretern der Zivilgesellschaft ging es um die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung Brasiliens und um umwelt- und agrarpolitische Fragen. Neben Brasilia hat die Delegation die Bundesstaaten Amazonas und Rio Grande do Sul besucht und dort unter anderem die Landesminister für Umwelt und ländliche Produktion und deutsche und brasilianische Unternehmer getroffen. Beim Besuch eines Technologieparks und einer Universität ging es um die wissenschaftliche Kooperation mit Brasilien.

Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Manfred Zöllmer (Ltg.), Lothar Binding (beide SPD), Dirk Fischer, Dr. Philipp Murmann, Rita Stockhofe (alle CDU/CSU), Alexander Ulrich (DIE LINKE.) und Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Lothar Binding ist erneut zum finanzpolitischen Sprecher gewählt worden

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Lothar Binding, Cansel Kiziltepe & Manfred Zöllmer

Lothar Binding ist als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion in seiner AG einstimmig gewählt und von der Fraktion als finanzpolitischer Sprecher bestätigt worden.

Die Arbeitsgruppenvorsitzenden werden zu Beginn einer Legislaturperiode zunächst für ein Jahr gewählt und danach für den Rest der Wahlperiode bestätigt. Nach seiner Wahl erklärte Lothar Binding: „Ich freue mich sehr über den Vertrauensbeweis meiner Arbeitsgemeinschaft und der Fraktion“. Binding, der seit 17 Jahren als Finanzpolitiker in Land und Bund tätig ist, hatte diese Funktion im März 2012 übernommen. „Finanzpolitik ist meine Leidenschaft. Deshalb freue ich mich, diese verantwortungsvolle Funktion weiterhin ausfüllen zu dürfen, zumal wir in die Koalitionsarbeit einige sozialdemokratische Forderungen durchsetzen konnten.“ Seine Stellvertretung übernehmen die Abgeordnete Cansel Kiziltepe aus Berlin und der Wuppertaler Manfred Zöllmer. (mehr …)

Interessen für Land und Regionen bündeln

Landesgruppe-VorDie Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 18. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.

Das heißt, auch für die 16 Bundesländer und die sie prägenden Regionen setzen sich die 193 sozialdemokratischen Frauen und Männer ein, egal ob sie „zuhause“ in ihren Wahlkreisen oder in Berlin unterwegs sind. Um die Interessen zu bündeln, organisieren sich die 193 SPD-Abgeordneten aus 16 Bundesländern in 15 Landesgruppen und der Landesgruppe Ost. So treffen sie sich z. B. in jeder Sitzungswoche, um die Anliegen des jeweiligen Landes in der Bundespolitik zu koordinieren.

Die 20 Abgeordneten aus Baden-Württemberg haben Katja Mast zu ihrer Sprecherin gewählt. Für Mast ist es die dritte Wahlperiode als SPD-Bundestagsabgeordnete. Ihre Stellvertreter sind Lothar Binding und die neu in den Bundestag gewählte Heike Baehrens (Wahlkreis Göppingen).

Kofi Annan traf Lothar Binding

Foto: Leonie Otten

Foto: Leonie Otten

Kofi Annan, ehemaliger Generalsekretär der Vereinten Nationen und Friedensnobelpreisträger, war Gast beim traditionellen Empfang der Parlamentarier in Berlin. Das Treffen fand im Rahmen einer Begegnung mit den Mitgliedern des Haushaltsausschuss für den Einzelplan 23 – Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – statt. Als zuständiger Berichterstatter nahm Binding auf Einladung des Ministers für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an diesem Treffen teil.

Mit seinem Besuch würdigte Kofi Annan Deutschlands Engagement für die internationale Entwicklungszusammenarbeit. Im Gespräch diskutierte er mit Lothar Binding über die Bedeutung der Budgethilfe und über neue Programme zur Armutsbekämpfung. Dabei stand Afrika als „Kontinent der Chancen“ im Mittelpunkt des Gesprächs. „Die Notwendigkeit internationale Versprechen einzuhalten und unser Interesse an einer stabilen, sicheren Welt, wie eine nachhaltige Ressourcennutzung und nachhaltiger Klimaschutz waren wichtige Themen bei diesem Arbeitsessen“, so Binding.

Bittere Pille bei der Gründung der „Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“

Zur Unterzeichnung des Fusionsvertrages zur Zusammenführung der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), dem Deutschen Entwicklungsdienst (DED) und der internationalen Weiterbildung und Entwicklungs gGmbH (InWent) zur neuen „Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit “ (GIZ) erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Sascha Raabe, und der SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Lothar Binding:

Heute wird im Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) der Vertrag über die Fusion der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), dem Deutschen Entwicklungsdienst gGmbH (DED) und der internationalen Weiterbildung und Entwicklung gGmbH (InWent) unterzeichnet und damit eine neue Durchführungs­struktur für die Technische Zusammenarbeit unter dem Namen „Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ (GIZ).geschaffen. Am Jubelbuffet des Ministers soll der bittere Beigeschmack einer 7:0 Struktur gegen die Frauen unterdrückt werden. (mehr …)